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Aktuelles

Freier Blick Ausgabe 1 (Mai 2015) >hier herunterladen

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Aktuelles

Neuer Anlauf für den Bahnhofsaufzug

Die Freien wollen die Diskussion um den geforderten Aufzug am Bahnhof neu angehen. Wir fordern einen Verzicht auf die Bahnhofstoilette. Diese ist auch unter dem Gesichtspunkt von Kosten in Höhe von 60.000 € hierfür entbehrlich. Wir denken, dass Bahnfahrer auch die Tolietten im Zug nutzen können. Deshalb haben wir im Rahmen der Haushaltsberatungen auch gegen diese gestimmt. Die mit dem Verzicht auf die Toilette freigewordenen Mittel möchten wir der Bahn als Beitrag zum Aufzug anbieten.

Briefe schreiben an die Bahn reichen nicht mehr, so sind wir uns einig. Jetzt muss dringend mit der Bahn konstruktiv in Gespräche eingetreten werden, was auch eine Kostenbeteiligung mit einschließt.

Mehr Transparenz

Nach unserem Willen sollen in Zukunft alle nichtöffentlich gefassten Beschlüsse möglichst zeitnah veröffentlicht werden.

Bei viele Themen ist bereits mit der Beschlussfassung die Geheimhaltung entbehrlich geworden. Werden z.B. Aufträge an Firmen ausgeschrieben, bleibt zunächst die Angebotshöhe der einzelnen Firmen unter Verschluss, um einzelnen Anbietern keinen Vorteil zu geben. Nach endgültiger Vergabe können der Öffentlichkeit die Kosten des Bauprojekts mitgeteilt  werden.

Die meisten anderen nichtöffentlichen Themen im Stadtrat erledigen sich früher oder später durch Zeitablauf oder deren Umsetzung. In anderen Gemeinden, z.B. Oberasbach, sieht ein Tagesordnungspunkt einer jeden Stadtratssitzung eine solche Veröffentlichung vor.

Wir halten diese praktische Umsetzung der Tranparenz für selbstverständlich. Denn schließlich werden gerade im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung über eine großen Teil unseres Steuerzahlungen entschieden.   


Gleiche Chance für alle Kandidaten

Wir Freien haben bereits im Mai beantragt, dass kein Stadtrats- oder Kreistagskandidat mehr als Wahlhelfer eingesetzt werden soll.

Im Umkreis von Wahllokalen dürfen keine Plakate oder anderen Wahlwerbungen angebracht sein. Die Kandidatinnen und Kandidaten im Wahllokal stellen aber ebenfalls Wahlwerbung dar und sind gegenüber den übrigen Kandidaten ohne Wahlhelfertätigkeit im Vorteil. Dies soll mit unserem Antrag bereinigt werden.

Zirndorf heißt willkommen

Für den kommenden Samstag, 02. Juli 2016, lädt ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften und Parteien zu einer Kundgebung gegen Fremdenhass ein.

Unter dem Motto "Zirndorf heißt willkommen" wollen wir Flagge zeigen gegen einen Aufmarsch der rechten Gruppierung "Franken wehrt sich", die gegen Asylmissbrauch demonstrieren wird.

Wir sagen nein zu dieser furchtbaren und abstoßenden Stimmungsmache. Wir sind dankbar für den schon seit Jahren verständnisvollen und hilfsbereiten Umgang der Zirndorferinnen und Zirndorfer mit Flüchtlingen.

Wir bitten alle Zirndorfinnen und Zirndorfer und alle,  die uns unterstützen möchten, ein Zeichen gegen Rechts zu setzen und mit uns an der Kundgebung "Zirndorf heißt willkommen" teilzunehmen.

Treffpunkt ist um 13.30 Uhr auf dem Zirndorfer Marktplatz.

Jetzt doch – Freie begrüßen das neue Verkehrskonzept

Seit Mitte Juni gilt das neue Verkehrskonzept um die Nürnberger Straße. Anstatt der ursprünglichen Zehnerzone gelten nun einheitlich 20 km/h.

Bereits im Februar 2010 beantragten die Freien die Erhöhung von 10 auf 20 km/h (vgl. unsere Arbeit im Stadtrat, 2010). Für viele Bürgerinnen und Bürger stellten die 10 km/h aufgrund der großen Ausdehnung nur noch ein Verkehrshindernis dar und mieden die Zirndorfer Innenstadt. Die negativen Auswirkungen der Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Einzelhandel und das Zirndorfer Innenstadtleben war deutlich zu spüren.

Allerdings wurde unser Antrag damals noch mit großer Mehrheit abgelehnt. Verstöße gegen die 10 km/h-Regelung waren von der Polizei nicht einmal zu ahnden, da das entsprechende Schild nicht in den Katalog der Straßenverkehrsschilder aufgenommen wurde.

Mit 20 km/h bleit der fußgängerfreundliche Charakter der Innenstadt gewahrt, den Autofahrern wird entgegengekommen. Nach mehr als fünf Jahren haben auch die anderen Fraktionen die Vorteile einer 20er-Zone erkannt.

Weitere Veranstaltung zum Thema TTIP - wir bleiben dran

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung "Fraktion vor Ort". Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt informiert zum Thema TTIP

am Montag, 09. Mai,
um 19.30 Uhr
im Evangelischen Gemeindehaus St. Stephanus,
Friedhofstr. 2, Oberasbach

Straßenausbaubeitragssatzung vorerst abgewendet

Unser Ziel der Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung ist erreicht.

Zwar wurde unser Antrag in der März-Sitzung des Stadtrates formal abgelehnt, jedoch sagt Bürgermeister Zwingel für die Stadtverwaltung zu, dass sämtliche bereits fertig gestellten Straßen erst nach einer Befassung des Stadtrates mit der neuen Gesetzeslage und deren möglichen Umsetzung in Zirndorf abgerechnet werden dürfen.


Erneuter Antrag auf Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung

Am kommenden Mittwoch, 16.03.2016, entscheidet der Stadtrat um 18.00 Uhr erneut über unseren Antrag auf Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung.

Betroffen sind hierbei vor allem Hall-, Schul-, Garten-, Gutenberg- und Weiherhofer Hauptstraße.

Nachdem der Landtag noch im März oder April über die Änderung des Systems der Mitzahlung der Eigentümer von Grundstücken an sanierten Straßen entscheiden wird, wollen wir diese Entscheidung auch in Zirndorf abwarten und das neue System umgehend umsetzen.

Unseren Antrag finden Sie im Wortlaut unter der Rubrik "unsere Anträge".


Stellungnahme zum Artikel Fürther Nachrichten Haushalt 2016

Presseerklärung zu neuen Haushaltsberatungen Artikel „Statt Miese ein Plus“, erschienen am 05.02.2016

Die Freien freuen sich über die neuen Haushaltszahlen mit einem Überschuss von fast 1,2 Millionen Euro für das Jahr 2016. Allerdings hätte es nach Auffassung der Stadtratsfraktion der Freien die vertrauensvolle Zusammenarbeit des Stadtrates gestärkt, wenn erst der Haushalt beraten und beschlossen worden wäre, bevor der Bürgermeister diese Zahlen veröffentlicht.

Zumindest wurde es in den Jahren zuvor immer so gehalten. Herr Zwingel betonte in der Vergangenheit allzu oft, dass nicht er, sondern der Stadtrat den Haushalt beschließt und er „nur einer von 31 Stadträten“ sei. So argumentierte er stets, wenn es darum ging, die steigende Verschuldung der Stadt zu rechtfertigen. „Wenn es zum ersten Mal positive Zahlen zu vermelden gibt, macht er den Alleingang“, nur so können sich die drei Stadträte der Freien Wähler das aktuelle Vorgehen erklären. Sie vermissen hierbei jegliche Wertschätzung des Stadtrates.

Die angekündigte Transparenz und Ehrlichkeit weicht der eigenen Profilierung. Besonders verärgert hat CSU, Grüne und Freie die Darstellung des Bürgermeisters, dass sie eine Verabschiedung des Haushalts im November durchgedrückt hätten, wovon der Bürgermeister immer abgeraten hätte. Doch das Gegenteil ist der Fall: Unisono forderten CSU, Grüne und Freie eine Haushaltsverabschiedung im Januar oder Februar und nicht erst im März oder April des laufenden Jahres.

Hintergrund war die Überlegung, genau wie Oberasbach, noch im Winter Bauaufträge vergeben und so günstigere Angebote erhalten zu können. Bürgermeister Zwingel war es aber, der dem Stadtrat abverlangte, -wenn schon denn schon- im November den Haushalt zu verabschieden. „Dass er uns das jetzt vorwirft“, ist für die Freien nur noch dreist.


Trotz Kälte und Regen: Stimmung gut bei „Stoppt TTIP!“

Rund 70 besorgte Bürgerinnen und Bürger wollten die Gelegenheit nutzen, ihre Bedenken zu TTIP und CETA dem nach Zirndorf gereisten Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt persönlich mitzuteilen. Leider verweigerte dieser ein Gespräch wie auch die Entgegennahme eines Geschenkkorbes mit Bio- und fair gehandelten Produkten. Auch die Freien ließen es sich trotz Kälte und Nieselregen nicht nehmen, an der Demonstration teilzunehmen. Besorgt sind wir vor allem über die Einrichtung von Schiedsgerichten, die unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit und außerhalb der Justiz Entscheidungen treffen und Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen.


2. Architektur-Stadtrundgang durch Zirndorf

Die Zirndorfer Freien laden am Sonntag, 27. September 2015, um 15:00 Uhr zum zweiten Architektur-Rundgang durch die Zirndorfer Parks und Gärten ein. Architekt Eike Krause beleuchtet dabei fachkundig die Grünanlagen in  Zirndorf: Welche Bereiche in Zirndorf lassen sich gestalterisch aufwerten? Wo finden sich versteckte Potenziale? Wo liegt die "Grenze" der Zirndorfer Innenstadt und wie nehmen Bewohner und Gäste diese wahr? Bereits im August fand der erste Teil des Architektur-Rundgangs durch Zirndorf statt. Während hier die städtebauliche Entwicklung im Zentrum Thema war, beleuchtet der zweite Architektur-Rundgang nun die Grünanlagen am Rand der Innenstadt. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen, Treffpunkt ist am Eingang des Zimmermannsparks, am "Quetschenmännla".

Ein Eiffelturm für Zirndorf?

„Was macht ein attraktives Zirndorfer Stadtbild aus?" – mit dieser Frage beschäftigten sich die Freien bei ihrem  Zirndorfer Rundgang am 11. August 2015.
Unter der sachkundigen Führung von Architekt Eike Krause vollzogen die Freien die städtebauliche Entwicklung Zirndorfs über Jahrhunderte nach und formulierten das Ziel eines einheitlichen Stadtbildes. Hierbei zeigte sich schnell die Erkenntnis, dass ein gelungenes Stadtbild auch durch moderne Akzente gewonnen werden kann. So geben etwa der Eiffelturm Paris oder die Oper Sydney ihr unverwechselbares Gesicht. In diesem Sinne begaben sich die Freien auf einen Spaziergang durch ihre Heimatstadt. 
Auch den Freien ist bewusst, dass Zirndorf angesichts seiner hohen Verschuldung nur wenig Geld für die Stadtentwicklung aufwenden kann. Deshalb wird das Hauptaugenmerk der Freien vor allem darauf liegen, die schönen Seiten Zirndorfs zu betonen, etwa durch eine freie Sicht auf markante Bauwerke, wie die St. Rochus-Kirche, den Turm im Pinderpark oder die zahlreichen Parks. Auch sollen diese Bereiche optisch in Beziehung gesetzt werden.
Beginnen wollen die Freien ihre Arbeit der Stadtentwicklung mit den Eingangsbereichen der Stadt, um den einladenden Charakter Zirndorfs für Bewohner und Gäste zu stärken.

 

Freie und Murat Bülbül gehen getrennte Wege

Murat Bülbül verlässt die Fraktion der Freien Wähler im Zirndorfer Stadtrat. Dies wurde in der Fraktionssitzung am 27.07.2015 einstimmig beschlossen.

Grund sind unterschiedliche Auffassungen über politische Ziele und die weitere Ausrichtung. Damit ging in den letzten Wochen und Monaten die Basis für eine gemeinsame Zusammenarbeit verloren. Auch die Fürther Nachrichten nehmen den Bericht auf.

Weitere Entwicklung des Schwimmbads

Nach Ablehnung unseres Ratsbegehrens steht fest, dass Planungen zum Hallenbad nicht erreicht werden können. Die Sanierung kommt mindestens eine Viertel Million Euro teurer und die defizitäre Gastronomie kann nicht verpachtet werden.

TTIP - viele Risiken und Unwägbarkeiten

Auf Einladung der Freien Wähler Zirndorf kamen die Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt und Prof. Dr. Peter Bauer im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ am 11. Mai 2015 zu einem Infoabend. Dank des guten Wetters konnte die sehr gut besuchte Veranstaltung zum Thema "TTIP - Freier Handel um jeden Preis" im lauschigen Innenhof des Café Eders unter freiem Himmel  stattfinden. In ihren Vorträgen erläuterten Gabi Schmidt und  MdL Prof. Dr. Peter Bauer die vielfältigen Gefahren des Freihandelsabkommens TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) mit den USA und baten nachdrücklich darum, sich in Unterschriftenlisten gegen TTIP einzutragen. 
>mehr Fotos und mehr lesen

> Online unterschreiben gegen TTIP
> 10 Gründe, warum man wegen TTIP besorgt sein sollte (Quelle: Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP)

Neues Informationsheft: Der Freie Blick

Anfang Mai wurde an die Zirndorfer Haushalte die erste Ausgabe des "Freien Blicks" verteilt. Mit dem mehrmals pro Jahr erscheinendem Heft informieren die Freien über ihre Aktivitäten und das politische Geschehen in Zirndorf. Themen in der aktuellen Ausgabe sind unter anderem die Veranstaltung zum Thema "TTIP" am 11. Mai, der Antrag der Freien zu einem Ratsbegehren zum Bibertbad und die Beiträge der Anwohner zum Straßenausbau. Der aktuelle Freie Blick kann >hier heruntergeladen werden

TTIP - Freier Handel um jeden Preis?

Vortrag von MdL Gabi Schmidt am Montag, 11. Mai 2015

Die Zirndorfer Freien laden am Montag, 11. Mai 2015, zu einer Veranstaltung zum Freihandelsabkommen ein. Referentin Gabi Schmidt, Mitglied des Bayerischen Landtags und stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler, wird Hintergründe der Abkommen vorstellen und kritisch hinterfragen. Der Vortrag findet ab 19:00 Uhr im Zirndorfer Café Eders in der Spitalstraße 1 statt.
Beim Handelsabkommen TTIP, das die EU derzeit mit den USA verhandelt, geht es grundsätzlich um den Abbau von Handelshindernissen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen. Dem gegenüber stehen mögliche negative Auswirkungen, die auch die Gemeinden und jeden einzelnen Bürger massiv betreffen. Die Aufweichung des Herkunftsschutzes regionaler Spezialitäten, die Privatisierung der kommunalen Trinkwasserversorgung und unseres Rechtssystems oder die Senkung unserer hohen Sozialstandards und Umweltschutzauflagen sind nur einige Beispiele, die in diesem Zusammenhang derzeit häufig genannt werden.
Neben kontrovers diskutierten Inhalten steht auch der Ablauf der Verhandlungen in der Kritik: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden Vereinbarungen getroffen, deren schwere  Verständlichkeit es  selbst politischen Vertretern fast unmöglich macht, die Inhalte zu verstehen.  
Was steckt hinter den Freihandelsabkommen, welche Gefahren drohen und was können wir als Bürger tun? Die Zirndorfer Freien informieren und laden alle Interessenten zu der Veranstaltung herzlich ein.

 

Regelmäßige Treffen der Freien

Die Freien treffen sich immer am zweiten Dienstag im Monat um 19.00 Uhr in der Gaststätte zum Eiffelturm, Schützenstraße 19 in Zirndorf. Dabei werden aktuellen Themen aus dem Stadtrat, geplante Projekte etc. besprochen. Gäste und Interessenten sind herzlich willkommen.

 

Straßenausbaubeitragssatzung - Unterschriften an Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt übergeben

Im Rahmen des Dreikönigstreffens der Freien Wähler  in Puschendorf übergaben die Zirndorfer Freien knapp 500 Unterschriften gegen die Straßenausbaubeitragssatzung an Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt.

Die Freien wollen das ungerechte System Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen und damit alternative Finanzierungsformen ermöglichen. Auch zahlreiche Zirndorfer Anlieger waren und sind vom derzeitigen System betroffen und haben teilweise fünfstellige Beiträge für den Straßenbau aufzubringen. Für eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ist eine Gesetzesänderung  durch den Bayerischen Landtag notwendig. 

In den vergangenen Wochen haben sich zahlreiche Unterstützer in der Unterschriftenliste eingetragen. Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt versprach, das Thema auf Landtagsebene intensiv voranzutreiben, und dankte den Zirndorfer Freien, die mit ihrer Unterschriftenaktion den Anstoß hierfür gegeben haben.

Hier der Bericht der Fürther Nachrichten.

Freie sind auch im Kreis auf gutem Wege

Die Freien danken allen Zirndorfer Wählerinnen und Wähler für das Ergebnis bei der Kreistagswahl. Auch wenn wir im Kreistag noch mit keinem eigenen Sitz vertreten sind, konnten wir unser Zirndorfer Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2008 um 3,82 Prozent auf 9,67 Prozent steigern.

Wir freuen uns, dass wir mit unserem Zuwachs dazu beitragen konnten, dass die Kreistagsfraktion der Freien Wähler um ein Mandat auf neun wachsen konnte.

Straßenausbaubeitragssatzung - Die Freien sehen sich bestätigt

Die Stadt Zirndorf teilte in der letzten Stadtratssitzung auf Anfrage der Freien mit:

Die Einnahmen aus der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) beliefen sich in den Jahren 2011 bis 2013 auf insgesamt € 688.000,00. Hiervon abzuziehen sind mindestens 14 Prozent an Personalkosten.

Dies entspricht jährlichen Überschüssen aus der ABS von maximal € 197.000,00. Dem gegenüber betragen die in den Haushalten angesetzten Einnahmen aus der Grundsteuer jährlich knapp drei Millionen Euro.

Würde die Grundsteuer in Zirndorf um etwa 6,8 Prozent erhöht, wäre damit rechnerisch die Straßenausbaubeitragssatzung entbehrlich. Dies könnte ein gangbarer Weg sein, die Lasten über die Jahre gleichmäßig zu verteilen und die Anlieger vor einzelnen hohen und teilweisen ruinösen Beiträgen zu verschonen. Wir bleiben an dem Thema dran.

Stifte und Spielzeug für Flüchtlingskinder

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Freien Wähler, Gabi Schmidt, überbrachten die Freien Zirndorf Sachspenden an den Kindergarten in der Erstaufnahmeeinrichtung.

Gespendet wurden Spielzeug, wie Puppen, Matchboxautos, Kreisel und Holzbaukästen. Wir danken der Firma Staedtler, den Karnevalsvereinen des Landkreises Neustadt an der Aisch und zahlreichen Einzelpersonen. „Das zeigt, wie groß das Engagement der Mittelfranken ist, und das schon seit vielen Jahren“, freut sich Gabi Schmidt angesichts der Fülle der überbrachten Kartons.

Außerdem erfuhren die Freien, woran es in der Einrichtung noch mangelt. „Hygieneartikel wie Waschhandschuh, Zahnbürste, Zahnpasta, Shampoo, Duschgel und Seife helfen den Kindern ungemein und sind stets gern gesehen“, so Angelika Weger, Mitarbeiterin des Kindergartens.

Unterschriftenaktion mit grandiosem Auftakt

Die Freien wollen das ungerechte System Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen. Hierzu ist eine Gesetzesänderung  durch den Bayerischen Landtag notwendig. Deshalb werden die Freien Zirndorf wie viele weitere Initiativen in Bayern an die Landtagsabgeordneten aller Fraktionen herantreten, für diese Gesetzesänderung einzutreten.

Hierzu bitten die Freien alle Zirndorfer, sich in eine Unterschriftenliste einzutragen. Auftakt der Unterschriftenaktion bildete ein Infostand am Herbstmarkt. Die Resonanz ist überwältigend: 148 Unterschriften können allein an diesem Tag gesammelt werden.

Tatkräftig wurde unser Stand unterstützt von Gabi Schmidt, Landtagsabgeordnete und Stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler, sowie Jürgen Jordan, Vorsitzender der Bürgerinitiative für gerechte Kommunalabgaben, der über den Stand der Diskussion in Nürnberg berichten konnte.

Möchten Sie sich unserer Unterschriftenliste anschließen? Bitte melden Sie sich bei Karl Baritsch, Tel.: 0911/ 60 13 09.

Reiner Ziegler ist neuer Vorsitzender der Freien Zirndorf

(v.l.n.r.) Angela Stiller, Tim Neupert, Karl Baritsch, Carina Bierwagen, Ralf Schmidt, Sandra Müller, Reiner Ziegler, Marcus Baritsch

Nach erfolgreichem Abschluss der Stadtratswahl haben die Freien Zirndorf einstimmig ihren neuen Vorstand bestimmt. Zum Vorsitzenden wurde Reiner Ziegler gewählt. Sein Vorgänger Marcus Baritsch übernimmt das Amt des Schriftführers und Pressesprechers und bleibt gleichzeitig Vorsitzender der Stadtratsfraktion. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Tim Neupert und Carina Bierwagen gewählt. Für die Kassenverwaltung ist Angela Stiller verantwortlich. Den Internetauftritt wie auch die Präsentation auf Facebook betreuen Werner Scholz, Sandra Müller und Angela Stiller. Fraktion und Vorstandsteam sollen sich auch in Zukunft in regelmäßigen Treffen austauschen und gemeinsam Ideen und Themen für Zirndorf entwickeln. In den nächsten Jahren wollen sich die Freien vor allem für eine faire Finanzierung des Straßenbaus, die Belebung der Innenstadt sowie die Förderung des Tourismus einsetzen.

Unterschriftensammlung der Freien gegen die Straßenausbaubeitragssatzung

In einer Klausursitzung haben die Zirndorfer Freien ihre sachpolitischen Schwerpunkte für Zirndorf festgelegt. Den größten und dringlichsten Handlungsbedarf sehen die Freien in der gerechten und kostensparenden Finanzierung des Straßenbaus und in der Innenstadtentwicklung. 

Hierfür starten die Freien am Sonntag, 19. Oktober 2014, eine Unterschriftenaktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung. Im Rahmen des Zirndorfer Herbstmarktes am Sonntag, 19. Oktober 2014, von 13.00 bis 18.00 Uhr, können sich Interessenten vor dem Cinehotel Maroni am Zirndorfer Marktplatz informieren und in die Unterschriftenliste für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung eintragen. Zu Gast am Stand wird auch Gabi Schmidt, Mitglied des Bayerischen Landtags und stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler, sein und über den aktuellen Sachstand in der Landespolitik informieren.

Die Unterschriftenlisten sollen Landtagsabgeordneten aller Fraktionen übergeben werden, verbunden mit der Bitte, die Kommunen von der Pflicht zur Straßenausbaubeitragssatzung zu befreien.  

Daneben wollen die Freien Zirndorf über den Kreisverband der Freien Wähler Fürth eine Kampagne innerhalb der Freien Wähler Bayerns zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung anzuschieben.

Nach der Straßenausbaubeitragssatzung werden seit Jahren erhebliche Kosten der Straßensanierung auf die direkten Anwohner umgelegt, derzeit zum Beispiel in der Weiherhofer Haupt- und in der Goethestraße. Eine finanzielle Belastung die für den Einzelnen bis in den fünfstelligen Bereich  existenzbedrohend sein kann, ohne dass dieser auf die Kosten Einfluss nehmen kann. Durch den nicht unerheblichen zeitlichen und bürokratischen Aufwand, der mit der Erhebung der Beiträge verbunden ist, ist der reine finanzielle Nutzen für die Stadt Zirndorf ohnehin fraglich. Eine gerechte und einfache Alternative wäre z.B. die Erhöhung der Grundsteuer.

Elke Eder ist neue Sprecherin des Jugendrates

Der Zirndorfer Jugendrat wählte in seiner letzten Sitzung Elke Eder zu seiner Sprecherin. Wir gratulieren unserer Fraktionskollegin zu ihrer neuen Aufgabe.



Bericht über die konstituierende Sitzung des Stadtrates

Liebe Zirndorferinnen und Zirndorfer,

wir Freien Wähler konnten am 07.05.2014 in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates viele unserer Ideen der letzten Jahre umsetzen.

Endlich gibt es einen eigenen Tourismusausschuss, um diesem wichtigen Zirndorfer Wirtschaftsfaktor mehr Gewicht zu verleihen. Ein eigener Umweltausschuss wird die Zukunftsthemen Nachhaltigkeit und Energie weiter vorantreiben.

Auch auf dem Gebiet Transparenz sind wir einen ersten Schritt weitergekommen: So sollen Anfragen auch im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung gestellt werden dürfen, nichtöffentliche Themen zeitnah der Bevölkerung zur Kenntnis gegeben werden.

Wir gratulieren unserem neuen dritten Bürgermeister Murat Bülbül und dem ersten weiteren Stellvertreter Ralf Schmidt. Den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses übernimmt in den nächsten sechs Jahren Marcus Baritsch.

Letzterer wurde vom Stadtrat auch für den Verwaltungsrat der Sparkasse vorgeschlagen. Nach nur sechs Jahren im Stadtrat können wir Freien Wähler erstmals in verschiedenen Funktionen Verantwortung übernehmen und freuen uns auf die Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Baritsch
Fraktionsvorsitzender

Überwältigende Resonanz beim Vortrag: "Straße saniert - Bürger ruiniert"

"Straße saniert - Bürger ruiniert", war der Titel des Vortrags, zu dem die Zirndorfer Freien am Sonntag, 9. März 2014, in die Gaststätte zum Weiherhof einluden. Dass das Thema den Zirndorfer Bürgern unter den Nägeln brennt, zeigte die enorme Besucherresonanz. Knapp 50 Gäste drängten sich in den Nebenraum der Gaststätte und folgten dem Vortrag des Referenten Jürgen Jordan, Vertreter der Vereinigten Bürgerinitiative für gerechte Kommunalabgaben im Freistaat Bayern, mit gespanntem Interesse. An Hand zahlreicher Beispiel zeigte Jürgen Jordan die drastischen finanziellen Auswirkungen der Straßenausbaubeitragssatzung auf betroffene Anwohner in vielen bayerischen Gemeinden. Gleichzeitig machte er aber auch deutlich, dass die Gemeinden durchaus die rechtliche Möglichkeit haben, die Straßenausbaubeitragssatzung nicht anzuwenden beziehungsweise die Belastung für die Bürger sehr gering zu halten. Angeführt wurde auch das Beispiel aus Rednitzhembach, wo durch frühzeitiges Reparieren von Straßendecken an Stelle von Komplettsanierungen enorme Einsparungen für die Bürger und die Gemeinde erzielt werden konnten. Marcus Baritsch, Fraktionsvorsitzender der Freien, berichtete, dass ein diesbezüglicher Antrag der Freien im Zirndorfer Stadtrat bislang nicht umgesetzt wurde.  Auch in Zukunft werden sich die Freien für Einsparungen im Straßenbau, für eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung und für ein Mitspracherecht der Anwohner einsetzen. 

Stellungnahme zum Lokalanzeiger

WBG-Mieterhöhungen

Die Zirndorfer SPD erweckt in der Märzausgabe des Lokalanzeigers den Eindruck, als hätten SPD-Fraktion und -Bürgermeister in der Februarsitzung des Stadtrates den Antrag zur Abstimmung gestellt, die Mieterhöhung in allen oder wenigstens einigen WBG-Wohnungen rückgängig zu machen. Dieser Antrag sei dann an FREIEN, CSU und Grüne gescheitert.

Dies entspricht nicht den Tatsachen. Eine solche Abstimmung wurde bis heute nicht durchgeführt. Der Beschlussvorschlag des SPD-Bürgermeisters in der Sitzung zum Thema Mieterhöhung lautete:

1. Der Stadtrat beschließt eine Mietpreisbremse gemäß § 558 BGB oder
2. Der Stadtrat nimmt die Mieterhöhungen der WBG billigend zur Kenntnis.

Eine Mietpreisbremse nach § 558 BGB hätte aber ganz Zirndorf mit allen Mietern und Vermietern betroffen und nicht nur die WBG-Wohnungen.

Die SPD stellte also gar keinen Antrag auf Rücknahme der WBG-Mieterhöhung zur Abstimmung, zudem wäre hierfür der Stadtrat auch nicht zuständig, sondern der WBG-Aufsichtsrat.

FREIE, CSU und Grüne lehnten folglich einen solchen Antrag auch nicht ab.

Die Einführung einer Mietpreisbremse für ganz Zirndorf lehnten sie wegen einer fehlenden vorhergehenden Diskussion und Darstellung der weitreichenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen ab.

Wenn sich die SPD jetzt als Vertreter der WBG-Mieter aufspielt, dann hätte sie wenigstens einen entsprechenden Antrag im Stadtrat stellen können und müssen. Das wäre einem erfahrenen Bürgermeister und einer Fraktionsvorsitzenden schon zuzutrauen gewesen.

 

Kostenreduzierung der Straßenausbaumaßnahmen?

Der Bürgermeister lässt in der letzten Ausgabe des Lokalanzeigers auffallend kurz vor der Wahl verkünden, dass die Straßenbaumaßnahmen jetzt doch etwas günstiger ausfallen werden.

Kann uns das jetzt als Anwohner und Betroffene irgendwie beruhigen? Warum ist sich der Bürgermeister bei den Zahlen schon so sicher? Die Baumaßnahmen haben noch nicht einmal begonnen, geschweige denn sind sie abgeschlossen. Teuerungen sind also noch nicht endgültig ausgeschlossen.

Uns scheint, dass die Mitteilsamkeit des Bürgermeisters, sonst so gar nicht seine Art, eher den vielen gesammelten Unterschriften geschuldet ist.

Abgesehen davon: Wäre dem Vorschlag der FREIEN auf Abfräsen und Neuteeren gefolgt worden, hätten sich die Kosten für die Anwohner auf einen Bruchteil der Kosten beschränkt. 

Infostände der Freien

Im Vorfeld der Kommunalwahlen informieren die Freien an verschiedenen Ständen über ihre Themen und Stadtratskandidaten. Alle Orte und Termine finden Sie >hier. Das Bild links zeigt einen Infostand der Freien vor dem ZiM in Zirndorf, den auch der Landratskandidat der Freien Wähler Felix Kißlinger tatkräftig unterstützt hat.

Kandidatenclip

Die Freien gehen auch in der Wahlwerbung neue Wege und produzieren einen Kurzfilm über ihre Kandidaten. Mit der persönlichen Vorstellung wollen wir zeigen: Auf jeden Einzelnen und seine Ideen kommt es an. Den gesamten Film finden Sie auf Youtube.


In Teil 1 stellen sich die Kandidaten Marcus Baritsch, Murat Bülbül, Ralf Schmidt, Angela Stiller, Horst Feist und Claudius Rochow vo (Film Teil 1). In Teil 2 sehen Sie unsere Kandidaten Wolfgang Kunert, Werner Scholz, Tim Neupert, Carina Bierwagen, Sandra Rieder und Jochen Felbinger (Film Teil 2):

In Teil 3 sehen Sie die Kandidaten Karl Baritsch, Reiner Ziegler, Jens Grauhering, Wolfgang Weitzer und Sarah Bauer (Film Teil 3). Unter der Rubrik "unsere Kandidaten 2014" können Sie die einzelne Kandidatin oder den einzelnen Kandidaten anklicken, um den jeweiligen Einzelclip anzusehen.

Keine Luxussanierung der Goethestraße- Die Freien fordern Kostenreduzierung und Einbeziehung der Anwohner

In der Stadtratssitzung am Donnerstag, 21. November 2013, um 17:00 Uhr wird über die Sanierung der Goethestraße und Hauckstraße entschieden. Das Bauamt der Stadt Zirndorf und Zirndorfs Erster Bürgermeister Thomas Zwingel wollen die Straße kostenintensiv sanieren. Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung wird ein großer Teil dieser Kosten auf die Anwohner umgelegt. Ein Information der Anwohner vor dieser Sitzung erfolgte jedoch nicht.

Die Zustimmung des Stadtrats vorausgesetzt, würde die Ausschreibung an die Baufirmen unmittelbar nach der Stadtratssitzung erfolgen, so dass keine weitere Einflussnahme der Bürger mehr möglich ist und eine hohe finanzielle Belastung der Anwohner unumgänglich wäre.

Die Anwohner haben daher eine Unterschriftenaktion gestartet, mit der die Offenlegung der detaillierten Bauplanung und eine deutliche Kostenreduzierung bei der Sanierung der Straßen gefordert werden. Die Stadtratsfraktion der Freien wird die Forderungen mit einem entsprechenden Antrag in der Stadtratssitzung unterstützen.

 

Neues aus dem Zirndorfer Stadtrat

Die Freien sind derzeit mit drei Stadträten im Zirndorfer Stadtrat vertreten. Regelmäßige Berichte und Informationen aus der Stadtratsarbeit finden Sie hier.

 

Offenlegung der Stadtratsbezüge

Für uns Freie ist eine Offenlegung unsere Bezüge Selbstverständlichkeit.
Exemplarisch hier die monatliche Aufwandsentschädigung unseres Fraktionsvorsitzenden:

Stadtratbezüge     332,91 €
Fraktionsvorsitz     166,45 €
Fraktionsgeld          25,00 €
Gesamt                524,36 €

Darüber hinaus erhält unser Fraktionsvorsitzende den jährlichen fixen Betrag in Höhe von 50,00 € für seine Mitgliedschaft im Rechnungsprüfungsausschuss.

Die Mitgliedschaft in anderen Ausschüssen wird nicht extra vergütet.

Für die Aufwandsentschädigung gilt ein Freibetrag. Für diesen Anteil müssen keine Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden.

 

 

Zirndorf - Schulden- und schlaglochfrei?

„Das war das Beste, was ich in letzter Zeit gehört habe … es war hochinteressant, spannend und manchmal unglaublich“  - mit diesen Worten bedankte sich eine Zuhörerin für die Einladung der Zirndorfer Freien zum Vortrag  von Rednitzhembachs Bürgermeister Jürgen Spahl am Freitag, 2. März 2012.

„Raus aus den Schulden – Rednitzhembach ein Vorbild für Zirndorf?“ war Thema des Abends. Angesichts einer Verdreifachung der Zirndorfer Schulden in den letzten sechs Jahren ein wichtiges Thema für den Stadtrat in den nächsten Jahren.

Als Jürgen Spahl 1996 in Rednitzhembach als Bürgermeister angetreten war, stand die Gemeinde vor einer ähnlichen Pro Kopf-Verschuldung wie Zirndorf heute. Es drohte wie auch in Zirndorf die Erhöhung von Steuern und Abgaben. In seinem Vortrag zeigte Jürgen Spahl auf, wie er mit verblüffend einfachen und nachvollziehbaren Mitteln den Weg zur einer schulden- und schlaglochfreien Vorzeigegemeinde schaffte, dies noch unter Ausbau des sozialen und kulturellen Bereichs.

Motivation von Mitarbeitern, Auslagerung von städtischen Geschäftsbereichen in eine GmbH, Wohlfühlfaktoren für Neubürger oder Vereinfachungen im Straßenbau sind nur einige der Ideen, die Rednitzhembach neben der Entschuldung auch zu deutschlandweiter Bekanntheit und einer Vielzahl von Auszeichnungen verholfen haben. Dabei ließen sich vieles auch leicht in Zirndorf umsetzen. „Ich würde am liebsten sofort anfangen“ fasste Marcus Baritsch, Bürgermeisterkandidat der Zirndorfer Freien, einen beeindruckenden und gut besuchten Abend zusammen.