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2008

Mai 2008 (konstituierende Sitzung)

Die Freien sprechen sich gegen die Einrichtung eines Amtes des dritten Bürgermeisters/ einer dritten Bürgermeisterin aus. Die Schaffung eines solchen zusätzlichen Amtes bedeutet  weitere Kosten für die Stadt. Außerdem wird der Bürgermeister vom Zweiten Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden als „weitere Stellvertreter“ vertreten.

Für die Freien hätte ein neues Amt nur eine Berechtigung, wenn es mit einem eigenen Aufgabenbereich, z.B. Integration, Wirtschaftsförderung oder Jugendarbeit, verbunden wäre.

Unsere Überlegungen werden mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Freien stellen mit Marcus Baritsch zur Zeit den dritten „weiteren Stellvertreter“, somit den in der Rangfolge sechsten Bürgermeister.


Juni 2008

Die Freien beantragen, dass die Stadträte in der Zukunft auf der Internetseite der Stadt Zirndorf mit Foto, ihren Ausschussmitgliedschaften und Funktionen veröffentlicht werden. Auf diese Weise soll die Bedeutung des einzelnen Stadtrates betont werden. Jeder Zirndorfer soll auf diese Weise seinen Ansprechpartner finden können.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.


Juli 2008

Wir Freien stellen den Antrag, den bisherigen Rathausplatz in Museumsplatz umzubenennen.Dies dient in erster Linie einer besseren Orientierung. Der bisherige Rathausplatz liegt am Museum, während das Rathaus, das man üblicherweise am Rathausplatz vermuten darf, etwa 300 m entfernt liegt. Außerdem würde die Umbenennung eine Aufwertung des Museums aus touristischen Überlegungen bedeuten. Der Vorschlag wird abgelehnt.

 

September 2008

Die Freien greifen die Idee der „Tarifzone 200“ auf. Das gesamte Stadtgebiet Zirndorf mit allen Bahnhöfen soll in der Tarifzone 200 liegen. Die Benutzer der Deutschen Bahn Zirndorfer könnten somit ab dem Jahr 2009 mit nur zwei Streifen einer Zehnerkarte nach Fürth und Nürnberg fahren. Die finanziellen Mittel für dieses Unternehmen können für das Jahr 2009 aufgrund der angespannten Situation allerdings nicht bereit gestellt werden. Der Antrag für das Jahr 2009 müssen wir mangels Unterstützung der beiden großen Fraktionen aufgeben.

Die Freien stellen den Antrag, die technische Ausrüstung der Ortsfeuerwehren zu verbessern und das Feuerwehrhaus der Feuerwehr Anwanden-Lind zu sanieren. Im Feuerwehrhaus war  Schimmelbildung zu beobachten. Der Stadtrat folgt unserem Antrag und stellt die Mittel für die Sanierung zur Verfügung. Zudem wird unser Antrag zum Anlass genommen, die zur Zeit ruhende Überarbeitung des Feuerwehrkonzeptes voranzutreiben.

Oktober 2008

Die Freien verlangen eine Sanierung des Feuerwehrhauses Lind und eine Modernisierung der Ausrüstung der Feuerwehr. Die Ausrüstung der Feuerwehr ist ungenügend, das Feuerwehrhaus durch Schimmelbefall in Mitleidenschaft gezogen.
Der Stadtrat beschließt einstimmig die Sanierung des Feuerwehrhauses. Der Antrag auf Verbesserung der Ausrüstung nimmt die Stadverwaltung zum Anlass, das Konzept für alle Zirndorfer Feuerwehren zu überarbeiten.


November 2008


Die Freien lehnen es ab, dass die Kommunale Allianz Biberttal-Dillenberg ein Klimaschutzkonzept erstellen soll. Die Kosten allein für das Konzept sind mit 25.000,00 Euro (Anteil für Zirndorf mit 7.000,00 Euro) veranschlagt.
Die Freien befürchten, dass diesem teuren Gutachten keine konkreten Schritte zum Umweltschutz folgen werden. Die Kommunale Allianz sollte ihre bisherigen Aufgaben in der Wirtschaftsförderung und in der Übernahme der Trägerschaft von Kinderbetreuungs-einrichtungen verstärken und sich mit keinem neuen Aufgabenbereich verzetteln. Der Kostenanteil von 7.000,00 Euro soll Zirndorf besser in den konkreten Umweltschutz vor Ort investieren. Unsere Bedenken werden von den anderen Fraktionen nicht geteilt.

In der gleichen Sitzung beschließt der Stadtrat über die Förderung von Investitionen durch Vereine. Wir Freien wünschen uns einen besonderen Zuschuss für umweltschonende und energiesparende Investitionen, sofern keine andere staatliche Förderung greift. Der Vorschlag wird abgelehnt.


Dezember 2008


Der Stadtrat befasst sich mit dem Bibertbad. Im Bereich der Gastronomie wird ein erschreckendes Defizit über mehrere Jahre hinweg festgestellt. Die Freien fordern eine Verpachtung der Gastronomie, um Kosten in diesem Teilbereich des Bades zu vermeiden. Zwar räumt die Verwaltung ein, dass bislang kein Konzept für die Sanierung des Gastronomiebereiches erkennbar ist, der eigene Betrieb der Gastronomie soll aber nach mehrheitlichem Beschluss weiterhin bei der Stadt verbleiben.