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Aktuelles

Freier Blick Ausgabe 1 (Mai 2015) >hier herunterladen

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2011

Januar 2011

Änderung der StrABS

Die Freien beantragen, die Straßenausbaubeitragssatzung zu ergänzen. In der Satzung soll verbindlich festgeschrieben werden, die betroffenen Anwohner frühzeitig über die Baumaßnahme und die zu erwartenden Kosten zu informieren. Außerdem sollen die Bürger mit mindestens einem Alternativplan zur Bebauung gehört werden.

Da  die StrABS in der Vergangenheit schon oft Gegenstand erbitterter Diskussionen war, wollen die Freien hier möglichst viel Transparenz und Mitsprache schaffen.  Die Verwaltung argumentiert, dass die Bürger schon in der Vergangenheit informiert wurden und daher eine Satzungsänderung nicht notwendig ist, was nach unserer Argumentation umso mehr für eine entsprechende Satzungsänderung spricht.

Leider schließen sich unserem Vorschlag allein die Grünen an, so dass dieser mit großer Mehrheit abgelehnt wird.


Beratende Mitglieder in den Ausschüssen

Immer wieder bieten sich ehrenamtlich Tätige (u.a. der Seniorenbeirat und Einzelpersonen) als beratende Mitglieder in Ausschüssen des Stadtrates an und bitten um eine entsprechende Änderung der Satzung des Stadtrates, um in diesen Gremien Mitglied werden zu können.

Die Freien begrüßen die Aufnahme weiterer Personen in Beratungsgremien. Dies wäre ein Gewinn an Kompetenz und Transparenz der Stadtratsarbeit. Der Vorschlag wird von den großen Parteien mit Hinweis auf das Demokratiegebot abgelehnt.

Die Haltung der großen Parteien erstaunt umso mehr, als im Verkehrsausschuss seit Jahren ein nicht gewählter Vertreter des ADAC ohne entsprechende Regelung in Satzung oder Geschäftsordnung sitzt. Die Freien verlangen eine Gleichbehandlung und den Verkehrsausschuss in Zukunft ohne den ADAC-Vertreter zu besetzen, was ebenfalls mit großer Mehrheit gegen jegliches Recht und Gesetz abgelehnt wird.

Die Freien bitten, wenigstens in Zukunft bei Entscheidungen auch die Betroffenen oder deren Vertreter in die Sitzung mit einzuladen, um deren Anliegen zu hören. Auch dieses Anliegen wird nicht aufgenommen.


Herausgabe nichtöffentlicher Protokolle an die Stadträte

Fraktionsvorsitzender Marcus Baritsch stellt für die Mitglieder des Rechnungs-prüfungsausschusses den Antrag, in Zukunft die Protokolle des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzungen an die Stadtratsmitglieder herauszugeben.

Dies war unter Gert Kohl als Bürgermeister noch gängige Praxis. Auch den Kreisräten werden die nichtöffentlichen Protokolle herausgegeben. Die Gemeindeordnung ist in diesem Punkt nicht eindeutig. Freie und Grüne, die im Rechnungsprüfungsausschuss mit der CSU die Mehrheit stellen und den entsprechenden Beschluss gefasst haben, sehen in der Aushändigung der Sitzungsprotokolle eine Selbstverständlichkeit. Die Protokolle gehören zum Handwerkszeug eines jeden Stadtrates. Die CSU votiert für eine Herausgabe der Protokolle nur an die Fraktionsvorsitzenden.

SPD und Bürgermeister stimmen generell gegen die Aushändigung der Protokolle. Gemeinsam fassen CSU, Grüne und Freie den Beschluss, dass in Zukunft die Sitzungsprotokolle an die Fraktionsvorsitzenden verschickt werden sollen.

Nach seiner Abstimmungsniederlage erklärt der Bürgermeister, dass er die Entscheidung der Rechtsaufsicht vorlegen wird.


Februar 2011

Resolution

Die Gewerkschaft ver.di wirbt für die Verabschiedung einer Resolution für den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung. Insbesondere soll die Gewerbesteuer erhalten bleiben, um die Gemeindefinanzen stabil zu halten.

Auch die Freien teilen das Ziel der Resolution, die Eigenständigkeit der Kommunen und ihre finanzielle Grundlage sicherzustellen. Wir geben aber trotz unserer Zustimmung zum Ausdruck, dass sich die Kommunen einer sachlichen und offenen Diskussion über die Neugestaltung der Gemeindefinanzen nicht verschließen sollen. Zu denken wäre an eine Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zu einer kommunalen Unternehmersteuer bis hin zu deren Abschaffung gegen eine höhere Beteiligung an Einkommens- und Umsatzsteuer für die Kommunen.


März 2011

Nichtöffentliche Protokolle

Bürgermeister Zwingel setzt das Thema „Herausgabe nichtöffentlicher Protokolle“ noch einmal auf die Tagesordnung. Die Abstimmung im Januar soll rückgängig gemacht werden. Das Landratsamt teilte mit, dass die gängige Auslegung der Gemeindeordnung keine Herausgabe nichtöffentlicher Protokolle an die Stadträte vorsieht.

Insgesamt stimmen zehn Stadträte aus den Reihen der Freien, der Grünen und der CSU gegen eine Aufhebung der Beschlüsse, 21 und damit die Mehrheit nehmen den Beschluss zurück.

Vorübergehende Schließung Bad

Der Bürgermeister teilt mit, dass das Dach des Schwimmbades untersucht wurde und dieses deswegen vorübergehend geschlossen ist. Das Gutachten ergab vorab, dass Gefahr für Leib und Leben bestehen kann. Die Mineralwolle im Dach saugt sich bei Regen voll Wasser und droht, Teile des Daches zu herabstürzen zu lassen. Über die weiteren Ergebnisse der Untersuchung wird informiert.


April 2011

Bürgerstiftung

Der Stadtrat beschließt die Gründung einer Bürgerstiftung in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Fürth. Die Bürgerstiftung ist mit 10.000,00 Euro ausgestattet.  Ein großer Teil stammt aus einem Vermächtnis, jeder Stadtrat spendet weiterhin einen Betrag von 50,00 Euro. Als Stiftungsrat soll der Verwaltungsausschuss des Stadtrates eingesetzt werden.


Mai 2011

Reaktivierung der Bibertbahn

Ein privater Investor (RSI), der bereits mehrere Strecken in ganz Bayern betreibt, bietet an, die stillgelegte Bibertbahntrasse wieder befahrbar zu machen. Laut Gutachten belaufen sich die Kosten für die Reaktivierung auf 21 Mio Euro. Nicht mitgerechnet sind Aufwendungen für park and ride-Plätze und Lärmschutz. Der Bürgermeister empfiehlt dem Stadtrat, den Beschluss zu fassen,  dass die Stadt sich an laufenden Kosten und Investitionen nicht beteiligen wird.

Die Freien verweisen darauf, dass die RSI bereits mehrmals Strecken für den Bruchteil der veranschlagten Kosten wieder in Betrieb genommen hat. Die vorschnellen Festlegung der Kommune, sich an keinerlei Kosten zu beteiligen,  ohne die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten abzuwarten, bedeutet das Aus für die Bibertbärbel, so dass wir den Beschluss ablehnen. Alle anderen Fraktionen stimmen jedoch für den Beschluss.

Sonderschau der Vereine

Der Bürgermeister schlägt vor, im April 2012 wieder eine Sonderschau der Vereine abzuhalten. Trotz des eher verhaltenen Besuches bei der letzten Sonderschau sagten die Vereine wieder ihre Teilnahme zu. Die Freien schlagen vor, ein neues Konzept, angefangen beim Namen, zu erarbeiten, und die Sonderschau mit einer weiteren Veranstaltung zusammen zu legen, um ein größeres Publikum anzusprechen.  Die veranschlagten Kosten der Sonderschau der Vereine mit 10.000,00 Euro erscheinen angesichts der geringen Resonanz zudem als zu hoch. Die Sonderschau wird jedoch mit breiter Mehrheit in der alten Form beschlossen.


Juni 2011

Energiewende

Angesichts des Ausstieges aus der Atomenergie soll auch in Zirndorf der Energiebedarf unter anderem durch Wasserkraft und Biomasse gedeckt werden. Deshalb fordern die Bayerischen kommunalen Spitzenverbände  auch Zirndorf auf, einen Beitrag zum Umstieg zu leisten. Die Stadtwerke Zirndorf werden beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erstellen. Die Freien stimmen dem wie alle Fraktionen gerne zu.


Juli 2011

Ratsinformationssystem

Die Grünen stellen den Antrag, ein Ratsinformationssystem einzurichten. Die Stadträte können dann, wie die Kreisräte auch,  online Sitzungsprotokolle, Einladungen und weitere Unterlagen einsehen. Der Bürgermeister möchte den Antrag in den Haushaltsberatungen verschwinden lassen. Wir fürchten, dass in den Haushaltsberatungen das Thema untergeht und fordern, dass bis zum Ende des Jahres die technischen Voraussetzungen geklärt und die Erfahrungen der Kreisräte abgefragt werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen.


Bürgerstiftung

Die Sparkasse Fürth moniert, dass als Stiftungsrat der Verwaltungsausschuss eingesetzt wurde. Sie empfiehlt, einen Stiftungsrat unabhängig von politischer Einflussnahme zu installieren.

Der Bürgermeister schlägt vor, dass die ersten drei Bürgermeister und die ersten beiden Zustifter, die der Stiftung beitreten, den Stiftungsrat besetzen sollen. Die Freien sehen in dieser Konstellation keine Umsetzung der Idee der Sparkasse von einer politischen Unabhängigkeit. Ungeklärt bleibt, was passiert, wenn die beiden Spender versterben. Dann verbleiben nur die drei Bürgermeister und der politische Einfluss ist endgültig zementiert.
Wir stellen stattdessen den Antrag, dass jede Fraktion einen Vertreter benennt, der nicht Mitglied des Stadtrates ist. Daneben soll nur der erste Bürgermeister dem Stiftungsrat angehören.

Unserem Antrag folgen immerhin sieben Stadträte. Der Vorschlag des Bürgermeisters wird mit 16 zu elf Stimmen angenommen.


August 2011

Bürgermeisterwahl 2012

Der Bürgermeister gibt das Datum der Bürgermeisterwahl bekannt: Sonntag, 11.03.2012, die Stichwahl soll am 25.03.2011 stattfinden.
Bislang nominiert sind Adelheid Seifert von der CSU und Marcus Baritsch von der Freien.

Energiekonzept

Die Stadtwerke teilen mit, dass sie in Kürze einen Workshop zum Thema Energiewende für Geschäftsführung und Aufsichtsrat durchführen mit dem Ziel der Erstellung eines kommunalen Energiekonzepts.


Buslinie

Die Buslinie 151 wird erweitert, so dass einzelne Fahrten von Weinzierlein West über Lind und Anwanden bis zum Oberasbacher Rathaus führen. An der Rothenburger Str., Höhe Bibertbad,  soll eine neue Haltestelle eingerichtet werden. Auf Anregung der Freien soll diese Haltestelle auch den entsprechenden Namen “Bibertbad“ erhalten.

 

Oktober 2011

Friedhof

Nach Mitteilung der Stadtverwaltung beträgt der Deckungsgrad des Städtischen Friedhofes im Jahr 2011 53,11 Prozent. Das bedeutet, dass der Friedhof nur etwas mehr als die Hälfte seiner Kosten mit Einnahmen deckt. Dies liegt auch an einer Veränderung in nachgefragten Bestattungsformen. Die Freien bitten die Verwaltung, einen Zeitplan für eine Neukonzeptionierung des Friedhofes auszuarbeiten.


Wohnbau in der Nürnberger Str.

Die Freien stimmen dem Bau von Wohnhäusern und Wohnungen in der Nürnberger Str. zu. Wir geben allerdings zu bedenken, dass dies nunmehr der dritte Fall innerhalb kürzester Zeit ist, dass in der Nürnberger Str. Gewerbefläche in Wohnraum umgewandelt wird. Hält dieser Trend an, verliert die Nürnberger Str. ihren Charakter als Einkaufstraße und zieht immer weniger Kaufkraft an. Im Hinblick auf den Erhalt der Attraktivität des Marktkaufareals muss dieser Trend gestoppt werden. Allein die Grünen teilen unsere Überlegungen.

Einordnung Schwabacher Straße

Es steht die Entscheidung an, ob die Schwabacher Straße als Haupterschließungstraße oder Hauptverkehrsstraße einzuordnen ist. Danach bemisst sich der Kostenanteil die Anwohner. Während CSU und Freie die Straße als Hauptverkehrsstraße sehen, was die Kostenbeteiligung der Anwohner senken würde, wollen SPD und Grüne diese Frage dem Landratsamt zur Beurteilung vorlegen.

Wir sind der Auffassung, dass die Stadt Zirndorf diese Frage selbst beantworten kann und sich nicht hinter einer Entscheidung des Landratsamtes verstecken muss.

November 2011

Gewerbeflächen Nürnberger Str.

In der Oktobersitzung wurde deutlich, dass in der Nürnberger Str. zunehmend  Gewerbe- in Wohnflächen umgewidmet werden. Wir befürchten, dass die Nürnberger Str. bald ihren Charakter als Einkaufstraße verlieren und für große Versorger, wie Marktkauf oder Edeka, immer unattraktiver wird. Ein solch großer  Käufermagnet ist aber für die kleineren Geschäfte unbedingt notwendig. Wir stellen daher den Antrag, dass die Verwaltung ein Konzept für die Sicherstellung von Gewerbeflächen, z.B. in Form eines Bebauungsplanes oder einer Innenbereichssatzung, erarbeitet. Der Antrag sollte eine Aussprache über die Gestaltung der Nürnberger Str. und die Stärkung des Einzelhandels anregen. Leider wird der Antrag in den Bauauschuss verwiesen, wo er ohne weitere Diskussion abgelehnt wird.

Haushalt

Der Bürgermeister will in der Stadtratssitzung den Tagesordnungspunkt "Aufstellung des Haushaltes" nur als Mitteilung behandeln. Gemeinsam mit CSU und Grünen setzen wir eine Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt durch. Die CSU beantragt das Vorziehen der Beschlussfassung über den Haushalt bereits bis Anfang März 2012. Die Verwaltung lehnt dies ab, da so früh noch keine belastbaren Zahlen aus dem Kreistag vorliegen, was wiederum Einfluss auf den städtischen Haushalt hat. Die Argumente überzeugen Grüne und uns, so dass die CSU ihren Antrag zurück nimmt.
Gemeinsam mit den Grünen verlangen wir eine Änderung des bisherigen Prozederes: In den letzten Jahren berieten die Fraktionen getrennt voneinander den Haushalt und ließen sich diesen einzeln vom Kämmerer erläutern, so dass dieser dieselben Fragen mehrmals beantworten musste. Wir regen eine gemeinsame Sitzung aller Fraktionen an, um die Beratungen durch denselben Kenntnisstand aller Stadtratsmitglieder effektiv vorzubereiten. Ob der Bürgermeister diesem Vorschlag folgt, ist in dieser Sitzung noch nicht ersichtlich. 


Integrationsbeirat

Der Stadtrat beschließt, in Ermangelung ausreichender Kandidaten auf die Wahl des Integrationsbeirates zu verzichten. Stattdessen bestellt der Stadtrat neun Interessierte Bürger mit Migrationshintergrund in den Beirat. Wir Freien machen klar, dass dies nur eine Notlösung sein kann. Die Arbeit des Integrationsbeirates muss in Zukunft mehr Würdigung erfahren. Unbedingt notwendig ist, dass der Integrationsbeirat eine eigene Seite auf der Homepage der Stadt erhält, auf der seine Mitglieder mit Foto und weiteren Informationen zu finden sind. Auch sollen die Aufgaben des Integrationsbeirates vorgestellt werden. Wir erhoffen uns auf diese Weise in Zukunft mehr Resonanz für die Arbeit des Integrationsbeirates. 

 

Tourismusausschuss

Die Freien stellen den Antrag, eine neuen Ausschuss für Tourismus und Kultur einzurichten. Ziel muss es sein, dass Tourismus nicht nur als Aufgabe der ZiMa, sondern der gesamten Stadt wahrgenommen wird.
Im neuen Tourismusausschuss sollen alle Fäden, insbesondere die Zusammenarbeit mit den Vereinen und allen städtischen Einrichtungen, im Bereich des Tourismus zusammenlaufen. Der Antrag wird abgelehnt.


Dezember 2011

Jahreabschlussrede
unseres Fraktionsvorsitzenden Marcus Baritsch
(schriftliche Zusammenfassung, in freier Rede gehalten)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,

die großen und wichtigen Ereignisse des vergangenen Jahres und die großen Pläne des kommenden wurden bereits von meinen Vorrednern ausführlich dargestellt, so dass ich auf eine Wiederholung  verzichten kann.

Mich beschäftigt vielmehr, wie wir diese Ziele erreichen können.  Wünschen würde ich mir vor allem, dass wir uns für große Entscheidungen mehr Zeit lassen, dass wir sie besser vorbereiten und dass wir auch mal Themen ergebnisoffen andiskutieren könnten, ohne über einen konkreten Antrag abstimmen zu müssen.

Themen gäbe es genug: Die Verschuldung bzw. der Schuldenabbau, das Bad, der Marktkauf, die Innenstadt, insbesondere die Einkaufs- und die wirtschaftliche Situation. Wo sehen wir Potential im Tourismus, wollen wir Schulden abbauen anstatt immer neue anzuhäufen? Wollen wir überhaupt über das Bibertbad diskutieren? Was wird aus der Nürnberger Straße?

Wir Freien haben z.B. im Bauausschuss den Antrag eingereicht, dass Gewerbeflächen in der Nürnberger Str. sichergestellt werden sollen. Der Antrag wurde abgelehnt. Mich betrübt weniger die Ablehnung des Antrages als vielmehr, dass keine breitere Diskussion darüber in Gang gekommen ist, ob hier ein Handlungsbedarf besteht und was wir mit der Nürnberger Str. vorhaben.

Ich finde, das sind wichtige Entscheidungen, die anstehen und die die Zukunft der Stadt nachhaltig beeinflussen. Die Arbeit an diesen Fragen bleibt aber Stückwerk.

Ich denke, dass da jeden andere Vorhaben und Aufgaben bewegen.

Diesen Aufgaben sollten wir uns im kommenden Jahr stellen. Dafür bedarf es Kraft und auch Abstand. Ich wünsche uns allen, dass wir diese Kraft und diesen Abstand in den kommenden Feiertagen finden. Die Freien wünschen frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2012.