2015
Auf Einladung der Freien Wähler Zirndorf kamen die Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt und Prof. Dr. Peter Bauer im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ am 11. Mai 2015 zu einem Infoabend. Dank des guten Wetters konnte die sehr gut besuchte Veranstaltung zum Thema "TTIP - Freier Handel um jeden Preis" im lauschigen Innenhof des Café Eders unter freiem Himmel stattfinden. In ihren Vorträgen erläuterten Gabi Schmidt und MdL Prof. Dr. Peter Bauer die vielfältigen Gefahren des Freihandelsabkommens TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) mit den USA und baten nachdrücklich darum, sich in Unterschriftenlisten gegen TTIP einzutragen.
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> Online unterschreiben gegen TTIP
> 10 Gründe, warum man wegen TTIP besorgt sein sollte (Quelle: Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP)
Rund 70 besorgte Bürgerinnen und Bürger wollten die Gelegenheit nutzen, ihre Bedenken zu TTIP und CETA dem nach Zirndorf gereisten Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt persönlich mitzuteilen. Leider verweigerte dieser ein Gespräch wie auch die Entgegennahme eines Geschenkkorbes mit Bio- und fair gehandelten Produkten. Auch die Freien ließen es sich trotz Kälte und Nieselregen nicht nehmen, an der Demonstration teilzunehmen. Besorgt sind wir vor allem über die Einrichtung von Schiedsgerichten, die unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit und außerhalb der Justiz Entscheidungen treffen und Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen.
Anfang Mai wurde an die Zirndorfer Haushalte die erste Ausgabe des "Freien Blicks" verteilt. Mit dem mehrmals pro Jahr erscheinendem Heft informieren die Freien über ihre Aktivitäten und das politische Geschehen in Zirndorf. Themen in der aktuellen Ausgabe sind unter anderem die Veranstaltung zum Thema "TTIP" am 11. Mai, der Antrag der Freien zu einem Ratsbegehren zum Bibertbad und die Beiträge der Anwohner zum Straßenausbau. Der aktuelle Freie Blick kann >hier heruntergeladen werden.
Nach Ablehnung unseres Ratsbegehrens steht fest, dass Planungen zum Hallenbad nicht erreicht werden können. Die Sanierung kommt mindestens eine Viertel Million Euro teurer und die defizitäre Gastronomie kann nicht verpachtet werden.
Murat Bülbül verlässt die Fraktion der Freien Wähler im Zirndorfer Stadtrat. Dies wurde in der Fraktionssitzung am 27.07.2015 einstimmig beschlossen.
Grund sind unterschiedliche Auffassungen über politische Ziele und die weitere Ausrichtung. Damit ging in den letzten Wochen und Monaten die Basis für eine gemeinsame Zusammenarbeit verloren.
„Was macht ein attraktives Zirndorfer Stadtbild aus?" – mit dieser Frage beschäftigten sich die Freien bei ihrem Zirndorfer Rundgang am 11. August 2015.
Unter der sachkundigen Führung von Architekt Eike Krause vollzogen die Freien die städtebauliche Entwicklung Zirndorfs über Jahrhunderte nach und formulierten das Ziel eines einheitlichen Stadtbildes. Hierbei zeigte sich schnell die Erkenntnis, dass ein gelungenes Stadtbild auch durch moderne Akzente gewonnen werden kann. So geben etwa der Eiffelturm Paris oder die Oper Sydney ihr unverwechselbares Gesicht. In diesem Sinne begaben sich die Freien auf einen Spaziergang durch ihre Heimatstadt.
Auch den Freien ist bewusst, dass Zirndorf angesichts seiner hohen Verschuldung nur wenig Geld für die Stadtentwicklung aufwenden kann. Deshalb wird das Hauptaugenmerk der Freien vor allem darauf liegen, die schönen Seiten Zirndorfs zu betonen, etwa durch eine freie Sicht auf markante Bauwerke, wie die St. Rochus-Kirche, den Turm im Pinderpark oder die zahlreichen Parks. Auch sollen diese Bereiche optisch in Beziehung gesetzt werden.
Beginnen wollen die Freien ihre Arbeit der Stadtentwicklung mit den Eingangsbereichen der Stadt, um den einladenden Charakter Zirndorfs für Bewohner und Gäste zu stärken.
Die Zirndorfer Freien laden am Montag, 11. Mai 2015, zu einer Veranstaltung zum Freihandelsabkommen ein. Referentin Gabi Schmidt, Mitglied des Bayerischen Landtags und stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler, wird Hintergründe der Abkommen vorstellen und kritisch hinterfragen. Der Vortrag findet ab 19:00 Uhr im Zirndorfer Café Eders in der Spitalstraße 1 statt.
Beim Handelsabkommen TTIP, das die EU derzeit mit den USA verhandelt, geht es grundsätzlich um den Abbau von Handelshindernissen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen. Dem gegenüber stehen mögliche negative Auswirkungen, die auch die Gemeinden und jeden einzelnen Bürger massiv betreffen. Die Aufweichung des Herkunftsschutzes regionaler Spezialitäten, die Privatisierung der kommunalen Trinkwasserversorgung und unseres Rechtssystems oder die Senkung unserer hohen Sozialstandards und Umweltschutzauflagen sind nur einige Beispiele, die in diesem Zusammenhang derzeit häufig genannt werden.
Neben kontrovers diskutierten Inhalten steht auch der Ablauf der Verhandlungen in der Kritik: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden Vereinbarungen getroffen, deren schwere Verständlichkeit es selbst politischen Vertretern fast unmöglich macht, die Inhalte zu verstehen.
Was steckt hinter den Freihandelsabkommen, welche Gefahren drohen und was können wir als Bürger tun? Die Zirndorfer Freien informieren und laden alle Interessenten zu der Veranstaltung herzlich ein.
Im Rahmen des Dreikönigstreffens der Freien Wähler in Puschendorf übergaben die Zirndorfer Freien knapp 500 Unterschriften gegen die Straßenausbaubeitragssatzung an Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt.
Die Freien wollen das ungerechte System Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen und damit alternative Finanzierungsformen ermöglichen. Auch zahlreiche Zirndorfer Anlieger waren und sind vom derzeitigen System betroffen und haben teilweise fünfstellige Beiträge für den Straßenbau aufzubringen. Für eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ist eine Gesetzesänderung durch den Bayerischen Landtag notwendig.
In den vergangenen Wochen haben sich zahlreiche Unterstützer in der Unterschriftenliste eingetragen. Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt versprach, das Thema auf Landtagsebene intensiv voranzutreiben, und dankte den Zirndorfer Freien, die mit ihrer Unterschriftenaktion den Anstoß hierfür gegeben haben.
Die Zirndorfer Freien laden am Sonntag, 27. September 2015, um 15:00 Uhr zum zweiten Architektur-Rundgang durch die Zirndorfer Parks und Gärten ein. Architekt Eike Krause beleuchtet dabei fachkundig die Grünanlagen in Zirndorf: Welche Bereiche in Zirndorf lassen sich gestalterisch aufwerten? Wo finden sich versteckte Potenziale? Wo liegt die "Grenze" der Zirndorfer Innenstadt und wie nehmen Bewohner und Gäste diese wahr? Bereits im August fand der erste Teil des Architektur-Rundgangs durch Zirndorf statt. Während hier die städtebauliche Entwicklung im Zentrum Thema war, beleuchtet der zweite Architektur-Rundgang nun die Grünanlagen am Rand der Innenstadt. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen, Treffpunkt ist am Eingang des Zimmermannsparks, am "Quetschenmännla".
