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Aktuelles

Für Sie im Zirndorfer Stadtrat

Aktuelles aus dem Zirndorfer Stadtrat finden Sie >hier.

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Aktuelles

Einladung zu den Bürgerversammlungen

Liebe Zirndorferinnen und Zirndorfer,

wir möchten Sie herzlich einladen zu folgenden Bürgerversammlungen:

Dienstag, 06. November, 19.00 Uhr
Paul-Metz-Halle

Mittwoch, 07. November, 19.00 Uhr
Wintersdorf, Vereinsheim in der Frankenstraße 10

Dienstag, 13. November, 19.00 Uhr
Weiherhof, SV Weiherhof, Banderbacher Straße 301

Bitte kommen Sie und informieren Sie sich über das Zirndorfer Stadtgeschehen.

Freude über die Ergebnisse der Bezirks- und Landtagswahl

Vielen Dank an die vielen Wählerinnen und Wähler, die uns bei den Land- und Bezirkstagswahlen mit ihrer Stimme unterstützt haben.

Mit 11,6 Prozent konnten wir im Landtag unser Ergebnis noch einmal um 2,6 Prozent steigern und unsere Stellung als drittstärkste Kraft in Bayern zum dritten Mal behaupten.

Besonderer Dank geht an unsere neue Zirndorfer Bezirksrätin Elke Eder für ihren engagierten Wahlkampf. Während die Zirndorfer SPD ihr Mandat im Bezirkstag verloren hat, haben wir jetzt dort Sitz und Stimme - eine gute Voraussetzung für die nächste Kommunalwahl im März 2020.

Stellungnahme zur SPD-Wahlwerbung an Schulen

In den Artikeln der Fürther Nachrichten vom 17. und 18. September 2018 werden CSU, Grüne und Freie in die Nähe von "rechter Hetze" und "üblen Anfeindungen" gerückt. Unsere Kritik an der SPD-Wahlwerbung an Zirndorfer Schulen sei Auslöser für wüste Beschimpfungen im Internet.

Wir distanzieren uns unmissverständlich von rechtem Gedankengut und jeglicher Hetze auf Facebook oder anderen Medien. Auf der anderen Seite wollen wir auch den Auslöser für unsere Kritik nicht vergessen: Die SPD Zirndorf verteilt direkt an Schuleingängen Wahlwerbung, obwohl diese im Umkreis von 50 Metern verboten ist. So müssen Plakatständer und Infoständen diesen Mindestabstand einhalten und werden von der Stadt konsequent entfernt.

Wir denken, dass dies auch für die SPD und ihren Bürgermeister gelten muss; deshalb auch unsere Anfrage bei der Rechtsaufsicht.

Weiterhin ist die Wahlwerbung plump und peinlich, wenn Kinder in einem Brief aufgefordert werden, ihren Eltern zu empfehlen, SPD zu wählen. Hier noch eine Bewertung des Vorganges durch die Bildzeitung, SAT.1 Bayern und Focus.

Mensch ärgere Dich nicht-Spiel

Die Freien waren zu Gast bei den Freien Wählern in Puschendorf.

Mit jeweils einer Damen- und einer Herrenmannschaft traten wir beim lebendgroßen "Mensch-ärgere-Dich-nicht-Spiel" der Puschendorfer an, konnten uns jedoch trotz wochenlanger intensivster Vorberereitung in der Vorrunde gegen sieben weitere Mannschaften nicht durchsetzen.

Wir hatten dennoch unseren Spaß und bedanken uns bei den Puschendorfern für den schönen Nachmittag.

Ferienpässe für die Fürther Tafel

Anlässlich der bevorstehenden Sommerferien unterstützen die drei Zirndorfer Ortsvereine von CSU, Grünen und Freien die Fürther Tafel in Zirndorf mit einer Spende für Ferienpässe. Zirndorfer Schülerinnen und Schüler können sich ab sofort an die Helfer der Fürther Tafel um Herrn  Helmut Zahn und Frau Traudel Cieplik wenden, die nun die kostenlosen Ferienpässe zur Verfügung stellen können.

Neben vergünstigtem Eintritt im Zirndorfer Freibad ermöglich der Ferienpass die kostenlose Nutzung von Bussen und viele weitere Freizeitaktivitäten in und rund um Zirndorf. Die drei Fraktionsvorsitzenden Udo Nürnberger (CSU), Wolfram Schaa (Grüne) und Marcus Baritsch (FW) wünschen allen Schülerinnen und Schüler mit den Ferienpässen erlebnisreiche und erholsame Ferien .

Ziel erreicht - Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft

Endlich - die Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft. Das Volksbegehren hatte Erfolg. Wir danken allen Zirndorferinnen und Zirndorfern für ihre fleißige Teilnahme und ihre Unterschrift.

Leider bleibt das im Landtag beschlossene Gesetz auf halbem Wege stehen: Nach der Mehrheit der CSU sollen nur keine Bescheide mehr ab dem 01.01.2018 erlassen werden.

Offen bleiben:

- Was ist mit den Bescheiden, die im Jahr 2014, 2015, 2016 und 2017 zu erlassen waren?
- Bleiben die Kommunen auf den Kosten für diese Jahre sitzen?
- Was ist mit den Bürgern, die vorauszahlen mussten?
- Was passiert in den Folgejahren?

Absolute Rechtssicherheit kann es nur mit dem von den Freien Wählern geforderten Modell geben. Dieses sieht vor, dass alle Zahlungen ab dem Jahr 2014 Bürgern erstattet und alle noch nicht geleisteten Zahlungen erlassen werden. Finanziert wird dies durch allgemeine Steuereinnahmen.

So sind alle noch nicht verjährten Fälle gleich behandelt. Wir Freien Wählern wollen dies zum Thema der Koalitionsverhandlungen machen, wenn sich diese Frage nach der Landtagswahl stellt.

Der gläserne Stadtrat

Für uns ist Transparenz wichtig. Deshalb wollen wir als gläserne Stadträte der Zirndorfer Bürgerschaft Auskunft über unsere Finanzen geben:

Die monatliche Aufwandsentschädigung eines Zirndorfer Stadtrates beträgt monatlich € 387,61, die des Fraktionsvorsitzenden das eineinhalbfache. Außerdem erhält jedes Stadtratsmitglied, das Mitglied einer Fraktion ist, noch einmal monatlich € 25,00 pauschal für Fraktionssitzungen.

Ausschüsse werden nicht extra vergütet, abgesehen vom Rechnungsprüfungsausschuss. Hier beträgt die Aufwandsentschädigung € 50,00 im Jahr, unabhängig von der Anzahl  Sitzungen des Ausschusses.

Somit erhält z.B. Marcus Baritsch als Fraktionsvorsitzender monatlich:

Stadtrat 387,61 €
Fraktionsvorsitz   
193,80 €
Fraktionsgeld 25,00 €
gesamt 606,41 €

Aktuelles aus dem Landtag zu den Straßenausbaubeiträgen

Die CSU hat ihr für den 22. März angekündigtes Gesetz zur Abschaffung der Straßenaus-baubeiträge auf die "Zeit nach Ostern" verschoben. Wann das genau sein wird, lässt sie offen.

Der bereits eingereichte Antrag der Freien Wähler im Landtag sieht eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor. Bis zum Jahr 2014 sollen rückwirkend keine Bescheide mehr erlassen und Zahlungen an die betroffenen Bürger erstattet werden. Dies stellt eine vollständige Neuregelung des Systems dar. Sollte dies im Landtag nicht jetzt durchsetzbar sein, "soll es zum Gegenstand von Koalitionsverhandlungen gemacht werden, sollten die Freien Wähler aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in solche eintreten können", kündigt Hubert Aiwanger an.

Leider äußern sich auch Bayerischer Gemeinde- und Städtetag eher ablehnend zum Vorstoß der Freien Wähler. Beide sehen vor allem eine Belastung für die Kommunen, denken aber überhaupt nicht an die finanziellen Belastungen der betroffenen Anwohner.

Also: Weiter Unterschriften sammeln.

Mehr als 900 Unterschriften aus Zirndorf

Wir sind überwältigt von der Resonanz des Volksbegehrens gegen die Straßenausbaubeiträge und wollen uns bei den vielen Unterzeichnern und auch den Helfern bedanken.

An unseren Infoständen vor dem Edeka, dem Gasthof Bub und der Bäckerei Fetz konnten wir mehr als 900 Unterschirften sammeln. Der Andrang war riesig, so dass die Stunden in der Kälte wie im Flug vergingen.

Besonders erfreut haben uns die vielen Zirndorferinnen und Zirndorfer, die als Nichtmitglieder spontan mit Listen im Bekannten- oder Kollegenkreis und in der Nachbarschaft Unterschriften sammelten.

Die Listen werden jetzt in der Stadt abgegeben, wo sie geprüft werden. Dann werden diese an den Landesverband der Freien Wähler geschickt, der sie bei der Staatsregierung einreichen wird.

Wer noch seine Unterschrift für eine gerechtere Straßenfinanzierung geben möchte, findet Unterschriftenlisten im "Sonnenstudio Ibiza" oder im "Genuss pur".

Wir werden auch weiter Unterschriften sammeln. Zwar hat die CSU bereits mehrere Male die Absicht erklärt, die Straßenausbaubeiträge abzuschafften; bislang liegt jedoch noch kein konkreter Gesetzesentwurf, geschweige denn ein -beschluss, vor.

Also, dranbleiben!

Neujahresempfang in Ammerndorf

In der sehr gut besuchten Bürgerhalle in Ammerndorf informierten sich mehr als 300 Zuhörer über die aktuelle Politik der Freien Wähler.

Die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Gabi Schmidt, gab eine Zusammenfassung der Landtagsarbeit.

Der Stadt- und Bezirksrat Alexander Hold, bekannnt als TV-Richter und Kandidat für das Bundespräsidentenamt, stellte vor allem die Bedeutung der Arbeit der Freien Wähler in Kommune und Bundesland in den Vordergrund und warb für das politische und ehrenamtliche Engagement in den Regionen.

Persönlich vorstellen konnten sich auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Bezirks- und Landtagswahl.

Wir bedanken uns bei allen Helferinnen und Helfern für die gelungene Veranstaltung.

Neues aus dem Zirndorfer Stadtrat

Die Freien sind derzeit mit drei Stadträten im Zirndorfer Stadtrat vertreten. Regelmäßige Berichte und Informationen aus der Stadtratsarbeit finden Sie unter "unsere Arbeit im Stadtrat", links in der Leiste, gegliedert nach Jahren.

Regelmäßige Treffen der Freien

Die Freien treffen sich immer am zweiten Dienstag im Monat um 19.00 Uhr in der Gaststätte zum Eiffelturm, Schützenstraße 19 in Zirndorf. Dabei werden aktuellen Themen aus dem Stadtrat, geplante Projekte etc. besprochen. Gäste und Interessenten sind herzlich willkommen.