2019
Antrag auf Wiederbefassung mit Badpreisen
Liebe Zirndorferinnen und Zirndorfer,
nach der teils drastischen Erhöhung der Badpreise und den Reaktionen aus der Bevölkerung haben wir einen Antrag auf Wiederbefassung mit den Badpreisen bereits für die Maisitzung beantragt.
Wir befürworten ausdrücklich eine Vereinfachung der Tarifstrukturen. Uns fehlen jedoch eine preisgünstige Möglichkeit für Kurzzeitschwimmer. Auch soll ein Badbesuch für eine mehrköpfige Familie erschwinglich bleiben. Deshalb hoffen wir hier noch auf Korrekturen.
Transparenz - Aufwandsentschädigung der Stadträte
Für uns ist Transparenz wichtig. Deshalb wollen wir als gläserne Stadträte der Zirndorfer Bürgerschaft Auskunft über unsere Finanzen geben:
Die monatliche Aufwandsentschädigung eines Zirndorfer Stadtrates beträgt monatlich € 387,61, die des Fraktionsvorsitzenden das eineinhalbfache. Außerdem erhält jedes Stadtratsmitglied, das Mitglied einer Fraktion ist, noch einmal monatlich € 25,00 pauschal für Fraktionssitzungen.
Ausschüsse werden nicht extra vergütet, abgesehen vom Rechnungsprüfungsausschuss. Hier beträgt die Aufwandsentschädigung € 50,00 im Jahr, unabhängig von der Anzahl Sitzungen des Ausschusses.
Somit erhält z.B. Marcus Baritsch als Fraktionsvorsitzender monatlich:
Stadtrat387,61 €Fraktionsvorsitz 193,80 €Fraktionsgeld25,00 €gesamt606,41 €
Ziel erreicht - die Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft
Endlich - die Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft. Das Volksbegehren hatte Erfolg. Wir danken allen Zirndorferinnen und Zirndorfern für ihre fleißige Teilnahme und ihre Unterschrift.
Leider bleibt das im Landtag beschlossene Gesetz auf halbem Wege stehen: Nach der Mehrheit der CSU sollen nur keine Bescheide mehr ab dem 01.01.2018 erlassen werden.
Offen bleiben:
- Was ist mit den Bescheiden, die im Jahr 2014, 2015, 2016 und 2017 zu erlassen waren?
- Bleiben die Kommunen auf den Kosten für diese Jahre sitzen?
- Was ist mit den Bürgern, die vorauszahlen mussten?
- Was passiert in den Folgejahren?
Absolute Rechtssicherheit kann es nur mit dem von den Freien Wählern geforderten Modell geben. Dieses sieht vor, dass alle Zahlungen ab dem Jahr 2014 Bürgern erstattet und alle noch nicht geleisteten Zahlungen erlassen werden. Finanziert wird dies durch allgemeine Steuereinnahmen.
So sind alle noch nicht verjährten Fälle gleich behandelt. Wir Freien Wählern wollen dies zum Thema der Koalitionsverhandlungen machen, wenn sich diese Frage nach der Landtagswahl stellt.
Ferienpässe für die Fürther Tafel
Anlässlich der bevorstehenden Sommerferien unterstützen die drei Zirndorfer Ortsvereine von CSU, Grünen und Freien die Fürther Tafel in Zirndorf mit einer Spende für Ferienpässe. Zirndorfer Schülerinnen und Schüler können sich ab sofort an die Helfer der Fürther Tafel um Herrn Helmut Zahn und Frau Traudel Cieplik wenden, die nun die kostenlosen Ferienpässe zur Verfügung stellen können.
Neben vergünstigtem Eintritt im Zirndorfer Freibad ermöglich der Ferienpass die kostenlose Nutzung von Bussen und viele weitere Freizeitaktivitäten in und rund um Zirndorf. Die drei Fraktionsvorsitzenden Udo Nürnberger (CSU), Wolfram Schaa (Grüne) und Marcus Baritsch (FW) wünschen allen Schülerinnen und Schüler mit den Ferienpässen erlebnisreiche und erholsame Ferien .